Auch meine Arbeit als Abgeordneter hat sich durch die Corona-Pandemie verändert.
Auch mein Terminkalender hat sich durch die Corona-Krise komplett geändert. Seit Mitte März wurden alle öffentlichen Veranstaltungen, Diskussionen etc. abgesagt. Meine Mitarbeiterinnen arbeiten im Homeoffice. Meine Arbeitsweise hat sich auch komplett geändert. Die überwiegende Zeit verbringe ich zu Hause mit Telefonkonferenzen oder bearbeite am Schreibtisch meine Mails, die parlamentarischen Initiativen und Bürgeranliegen.
Ich bin aber auch jeden Tag ein paar Stunden im Büro, damit ich in Ruhe arbeiten kann. Zu Hause ist es tatsächlich eine große Herausforderung, mit meinen beiden Töchtern (knapp 2 und 9 Jahre). Sie nehmen natürlich kaum Rücksicht auf Telefonkonferenzen und Arbeiten am Schreibtisch. Da bin ich sehr froh, dass es eine Stumm-Taste gibt 🙂
Die größte Herausforderung für mich ist aber, dass ich tatsächlich Menschen nicht mehr persönlich treffen kann, oder einfach ins Café oder in die Eisdiele gehen kann, wo sich erfahrungsgemäß die besten politischen Gespräche entwickeln. Was ich nicht vermisse, ist die viele Zeit, die ich bisher im ICE verbringen musste.
Außerdem erreichen mich viele Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern, die Fragen zum Umgang mit der Corona-Krise haben. Bisher hatte ich viele Anfragen wegen Aufenthaltserlaubnissen, Bleibeperspektiven für Geflüchtete, Wohnungssuche, oder von Beschäftigten des Freistaats, die Fragen zu ihren Arbeitsverhältnissen hatten. Außerdem kamen viele Anfragen von Jugendlichen und Vereinen, die über eine bessere Förderung des Ehrenamts oder über mehr Partizipation von Jugendlichen in der Politik reden wollten. Im Moment geht es fast ausschließlich darum, dass Menschen Angst um ihren Arbeitsplatz und um ihre Existenz haben. Viele Menschen leiden unter den Ausgangsbeschränkungen, weil sie beispielsweise ihren Kindern schwer erklären können, warum sie nicht mit den Nachbarskindern spielen dürfen. Besonders schwer ist es auch für Alleinstehende, die nun gar keine persönlichen sozialen Kontakte mehr haben. Diese Anliegen nehme ich sehr ernst und kann mir tatsächlich im Vergleich zu „früher“ mehr Zeit nehmen, um mich darum zu kümmern.
Ansonsten hänge ich gefühlt täglich 6 Stunden am Telefon. Wir halten unsere Fraktionssitzungen, Arbeitsforensitzungen und Vorbesprechungen nur noch telefonisch ab. Die ersten Male waren für mich sehr gewöhnungsbedürftig, weil ich in der Regel die Telefongespräche (wie viele andere Männer im Lande) sehr kurz gehalten habe. Mittlerweile habe ich mich daran gewöhnt und bin sogar der Meinung, dass wir auch zukünftig einen Teil unserer Sitzungen am Telefon oder per Videokonferenz abhalten können. Es wird einem mehr denn je bewusst, wie wichtig Digitalisierung ist.
Es ist eine gute Lösung, dass die Plenarsitzungen momentan nur mit einem Fünftel der Abgeordneten stattfinden. So kann die Ansteckungsgefahr reduziert werden und das Parlament bleibt trotzdem handlungsfähig. Auch in Krisenzeiten muss die Kontrollfunktion des Landtags unbedingt gewahrt werden. Deshalb haben wir als SPD-Fraktion uns dafür eingesetzt, dass der Landtag ein Ende des Gesundheitsnotstands jederzeit mehrheitlich beschließen kann. Diese Änderung wurde in das Bayerische Infektionsschutzgesetz übernommen. Die Entwicklung der Neuinfektionen wird kontinuierlich beobachtet und analysiert. Das ist wichtig, damit wir regelmäßig neu bewerten können, wann die Einschränkungen des öffentlichen und privaten Lebens gelockert werden können.
Als nächster Schritt ist nun wichtig, dass auch die Ausschüsse ihre Arbeit fortsetzen können. Über Videokonferenzen könnte hier beispielsweise die Öffentlichkeit der Sitzungen garantiert werden. Alle Plenarsitzungen wurden schon vor der Corona-Krise live auf der Webseite des Bayerischen Landtags übertragen. Die digitalen Medien bieten uns hier alle Voraussetzungen, um den Parlamentsbetrieb auch in Krisenzeiten aufrechtzuerhalten.
Über die politische Arbeit in Zeiten der Corona-Krise habe ich auch mit der Bayerischen Staatszeitung gesprochen. Den Artikel können Sie hier lesen.