Jede rassistisch motivierte Tat ist ein Angriff auf die Menschenwürde – Bayern benötigt ein effektives und abgestimmtes Vorgehen gegen Diskriminierung
Der integrationspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Arif Taşdelen fordert für den Kampf gegen Rassismus die Einsetzung eines Bayerischen Beauftragten für Vielfalt und gegen Rassismus. Einen entsprechenden Antrag reichte Taşdelen beim Bayerischen Landtag ein. „Wir brauchen ein Gesamtkonzept, um Rassismus an der Wurzel zu packen. Jede rassistisch motivierte Tat ist ein Angriff auf die Menschenwürde. Ein unabhängiger Beauftragter für Vielfalt und gegen Rassismus ist wichtig, damit wir in ganz Bayern ein effektives und abgestimmtes Vorgehen gegen Diskriminierung und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit haben“, erklärt Taşdelen.
Der Antrag sieht vor, dass die oder der Beauftragte vom Landtag gewählt wird und eine Geschäftsstelle im Landtag erhält. Der Nürnberger Abgeordnete betont: „Die oder der Beauftragte soll dem Landtag jährlich über seine Arbeit berichten. Personal und Sachmittel für das Antirassismus-Büro sollen aus dem Haushalt zur Verfügung gestellt werden. So stellen wir sicher, dass der Landtag regelmäßig über die Maßnahmen im Kampf gegen Rassismus informiert wird und dass der Beauftragte für seine Arbeit gut ausgestattet ist.“
Taşdelen verweist auf die Dringlichkeit seines Anliegens: „Die gemeldeten Fälle rassistischer Diskriminierung nehmen in Deutschland zu. Auch in Bayern dürfen wir nicht länger die Augen davor verschließen, dass wir ein Problem mit Rassismus und gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit haben. Wir brauchen jemanden, der ohne Scheuklappen an das Thema rangeht. Nur so können wir dafür sorgen, dass bei uns für alle Menschen die gleichen Rechte garantiert sind.“
Antrag zur Bestellung einer oder eines Bayerischen Beauftragten für Vielfalt und gegen Rassismus