Ausgleich für Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer 2020 wird ausgezahlt - SPD fordert Ausgleich auch für 2021

Nürnberg erhält 61,7 Millionen Euro – Taşdelen und Schuster: Das ist eine echte Hilfe für unsere Stadt

Das Bayerische Finanzministerium hat heute mitgeteilt, wie viel die Städte und Gemeinden in Bayern als Ausgleich für die Corona-bedingten Gewerbesteuerausfälle in diesem Jahr erhalten. Demnach erhält Nürnberg 61.731.703 Euro aus den Mitteln des Bundes und des Freistaats. „Das Versprechen wurde gehalten. Das ist eine echte Hilfe für unsere Stadt“, erklären die SPD-Abgeordneten Arif Taşdelen und Stefan Schuster und betonen: „Ohne den Bund und die Unterstützung von Bundesfinanzminister Olaf Scholz wäre das in dieser Höhe nicht möglich gewesen“. 

Rund 20 Prozent der bundesweiten Mittel fließen nach Bayern, das sind insgesamt 1,1 Milliarden Euro. Trotz dieser guten Nachrichten sei dies kein Grund, sich darauf auszuruhen, so Taşdelen: „Unsere Städte und Gemeinden bangen vor allem um das nächste Jahr. Wir brauchen auch für 2021 einen Ausgleich der Gewerbesteuerausfälle, sonst kommt das dicke Ende erst noch.“ 

Schuster erinnert in diesem Zusammenhang daran, dass die BayernSPD-Landtagsfraktion erst kürzlich einen entsprechenden Dringlichkeitsantrag in den Landtag eingebracht hatte (siehe hier: https://bayernspd-landtag.de/presse/pressemitteilungen/?id=546258), der auch die Unterstützung der Regierungsfraktionen fand. „Die Staatsregierung ist jetzt aufgefordert, die entsprechenden Maßnahmen zusammen mit dem Bund für das Jahr 2021 in die Wege zu leiten", unterstreichen Taşdelen und Schuster abschließend.  

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